Anträge der CDU Fraktion

Die CDU Fraktion hat im Laufe der letzten Jahre verschiedene Anträge in den Rat der Gemeinde Altenbeken oder in den entsprechenden Ausschüssen gestellt. Im Folgenden finden Sie unserer schriftlich gestellten Anträge, um unsere politische Arbeit transparenter nachzuverfolgen.

Im Folgenden sind die schriftlichen Anträge der CDU Fraktion aufgeführt:

2021 - Aufstellung einer Stellplatzsatzung

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 14.04.2021, dass die Verwaltung die Erstellung einer Stellplatzsatzung prüfen und den Entwurf einer solchen Satzung erarbeiten soll.

2021-04-12-Antrag-Stellplatzsatzung.pdf

2021 - Überdachung Museumslok

Die CDU Fraktion beantragte zum Haushalt 2021, dass die Verwaltung prüft, ob es sinnvoll ist, eine Überdachung der Museumslok zu errichten, um die hohen Investitionen langfristig zu schützen.

2021-Antrag-Überdachung-Museumslok.pdf

2021 - Rad- und Fußweg Dorfstraße

Die CDU Fraktion beantragte zum Haushalt 2021, dass die Verwaltung prüft, ob die Möglichkeit besteht an einem Teilstück der Dorfstraße in Buke Richtung B64 ein Fuß- und Radweg erstellt werden kann. Wir sehen in diesem Teilbereich ein erhöhtes Gefahrenpotenzial für Fußgänger und Radfahrer.

2021-Antrag-Rad-Fussweg-Dorfstrasse.pdf

2021 - Neuer Bolzplatz

Die CDU Fraktion beantragte zum Haushalt 2021, dass die Verwaltung prüft, ob eine Aufstellung von mobilen Fußballtoren auf Selkers Wiese von der Nachbarschaft geduldet würde, um hier einen möglichen Bolzplatz für die Jugend zu schaffen.

2021-Antrag-Bolzplatz.pdf

2021 - Planung einer Mountainbikestrecke

Die CDU Fraktion beantragte zum Haushalt 2021, dass sich die Verwaltung damit befasst, eine mögliche Mountainbikestrecke als zusätzliches Sport- und Freizeitangebot in unserer Gemeinde auszuweisen.

2021-Antrag-Mountainbikestrecke.pdf

2021 - Beleuchtung des Fuß- und Radwegs

Die CDU Fraktion beantragte zum Haushalt 2021, dass sich die Verwaltung damit befasst, eine mögliche Beleuchtung des Geh- und Radwegs entlang der L828 zwischen Altenbeken und Buke zu prüfen.

2021-Antrag-Beleuchtung.pdf

2021 - Überplanung der Parkplatzsituation an der Grundschule Schwaney

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 18.01.2021, das sich die Verwaltung damit befasst, weitere Parkplätze an der Grundschule in Schwaney auszuweisen. Die Situation ist dort für Nachbarn, Mitarbeiter, Eltern und Sportler aus unserer Sicht nicht zumutbar.

2021-01-18-Antrag-Parkplatzsituation-Grundschule-Schwaney.pdf

2020 - Genehmigung von Online-Fraktionssitzungen; Änderung der Hauptsatzung

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 27.10.2020, das online durchgeführte Fraktionssitzungen einen offiziellen Status als Fraktionssitzung erhalten. Aufgrund der Corona Lage möchte die CDU-Fraktion alle Sitzungen bis auf Weiteres online durchführen.

2020-10-27-Antrag-Online-Fraktionssitzungen.pdf

2020 - Verzicht auf Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ausschüssen

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 08.10.2020 die Erneuerung des Beschlusses aus 2017, wodurch auch in der neuen Ratsperiode die Ausschussvorsitzenden keine gesonderte Aufwandsentschädigung erhalten.

2020-10-08-Verzicht-Aufwandsentschädigung-Ausschussvorsitzende.pdf

2020 - Antrag Schaffung von Kita Plätzen

Wir freuen uns darüber, dass der Waldkindergarten inzwischen fertiggestellt wurde, doch wir sehen gerade im Ortsteil Schwaney weiterhin einen großen Mangel an genügend Kita Plätzen. Daher stellt die CDU-Fraktion den Antrag auf Prüfung von Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Kita-Plätze im Ortsteil Schwaney

2020-08-08-Antrag-Kita-Schwaney.pdf

2020 - Antrag zu den Auswirkungen von Corona

Die CDU Fraktion möchte sich ein Bild über die aktuelle Situation in der Gemeinde machen. Hierfür möchten wir aktuelle Zahlen zu den Auwirkungen von Corona erhalten.

2020-06-08-antrag-auswirkungen-corona.pdf

2020 - Anträge zum Haushalt

Die CDU Fraktion möchte auch für das Jahr 2020 wichtige Weichenstellungen vornehmen und stellte aus diesem Grund die folgenden Anträge zum Haushalt der Gemeinde Altenbeken.

2020-antraege-haushalt.pdf

2020 - Haushaltsrede

Die CDU Fraktion nimmt in Ihrer Haushaltsrede zum Haushalt 2020 Stellung und erläutert die für uns wichtigsten Projekten in diesem Jahr.

2020-haushaltsrede-cdu-altenbeken.pdf

2019 - Förderung Moderne Sportstätten

Die CDU Fraktion versuchte, mit Ihrem Antrag vom 08. September 2019, die Öffentlichkeit auf das neue Förderprogramm "Moderne Sportstätten" aufmerksam zu machen. Wir forderten die Gemeindeverwaltung auf, auf die Sportvereine in der Gemeinde zuzugehen, für die eine Förderung infrage kommt.

Moderne-Sportstätten.pdf

2018 - Heimatpreis Altenbeken

Die CDU Fraktion beantragte am 30. August 2018 die Möglichkeit der Vergabe eines "Heimatpreis" zu nutzen, welcher durch das von der CDU/FDP Landesregierung ermöglichte Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrein-Westfalen" gefördert wird.

Heimat-Preis.pdf

2018 - Bahn Güterverkehr im Gemeindegebiet

Die CDU Fraktion beantragte mit ihrem Schreiben vom 10. Juni 2018 das die Gemeindeverwaltung Gespräche mit der Deutschen Bahn aufnimmt, um über den Lärmschutz entlang der Bahnstrecken zu sprechen. Der Antrag wird vor dem Hintergrund gestellt, dass die Bahn plant, den Güterverkehr auf den Gemeindestrecken um mehr als 30 Prozent zu steigern.

Bahn-Güterverkehr.pdf

2017 - Internetauftritt der Gemeinde Altenbeken

Die CDU Fraktion bemängelte mit ihrem Antrag vom 03. November 2017 die fehlende Präsenz der Ortsteile Buke und Schwaney auf der Homepage der Gemeinde Altenbeken.

Internetseite-Gemeinde.pdf

2017 - Begutachtung des derzeitigen Baumbestandes

Die CDU Fraktion beantragte am 25. Oktober 2017 den Baumbestand der Gemeinde Altenbeken sukzessive zu begutachten. Dies sollte bei der Überplanung der Ringstraße und dem ebensolchen Baumbestand beginnen.

Baumbegutachtung-Ringstraße.pdf

2017 - Konzeptes zur Weiterentwicklung des Ortskerns Altenbeken

Die CDU Fraktion beantragte am 20. August 2017 das sich der Gemeindeentwicklungsausschuss mit dem Ortskern Altenbeken befassen solle. Fragestellungen wie die Folgenden sollten hierbei zum Thema gemacht werden.

"Wie schätzt der Gemeindeentwicklungsausschuss die Attraktivität der Ortseinfahrten und der Hauptstraße ein?"

"Welche Maßnahmen könnten zur Steigerung der Attraktivität des Ortsbildes beitragen?"

Weiterentwicklung-ortskern-Altenbeken.pdf

2017 - Betrieb des Sportplatzes in Altenbeken

Die CDU Fraktion beantragte am 25. Juni 2017 das die Gemeindeverwaltung die Auswirkungen der angepassten Sportanlagenlärmschutzverordnung auf den gemeindeeigenen Sportplatz in Altenbeken vorstellt.

Sportanlagenlaermschutz-in-Altenbeken.pdf

2017 - Besetzung der Stelle Gemeindeentwicklung

Die CDU Fraktion konnte sich in der Haushaltsverabschiedung 2014 mit Ihrer Forderung nach einer zusätzlichen Stelle für die Gemeindeentwicklung durchsetzen. Mit schreiben vom 11. Juni 2017 forderten wir die Gemeindeverwaltung auf die inzwischen Vakante Stelle schnellstmöglich wieder zu besetzen.

Stelle-Gemeindeentwicklung.pdf

2017 - Flächennutzungsplan Rechtsgutachten

Die CDU Fraktion beantragte am 01. Juni 2017 das für die Änderung des Flächennutzungsplans eine weitere rechtliche Einschätzung eingeholt werden soll. Dies soll trotz der fundierten geleisteten Arbeit der Verwaltung sowie des Planungsbüros geschehen. 

Flächennutzungsplan Rechtsgutachten.pdf

2017 - Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ausschüssen

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 28.03.2017 das die durch die Landesregierung geplante Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzenden im Gemeinderat nicht ausgezahlt werden sollten, da diese unverhältnismäßig für den Arbeitsaufwand wären.

Ausschussvorsitzende-Vergütung.pdf

2016 - Bürgerbegehren Buke und Schwaney

Die CDU Fraktion unterstreicht mit Ihrem Antrag vom 08. Dezember 2016 die Bedeutung des Bürgerbegehrens, welches als ein eindeutiges Votum der Bevölkerung anzusehen war.

Bügerbegehren.pdf

2016 - Kommunale Wohnungsprojekte

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 02. Juni 2016 die wiederholte Beratung über die, von der CDU kritisch gesehenen, kommunalen Wohnungsprojekte in Buke und Schwaney.

Beratung-kommunale-Wohnungsbauprojekte.pdf

2015 - Rechtsform der Kommunale Eigenbetriebe

Die CDU Fraktion beantragte mit dem Schreiben vom 26. Oktober 2015 zu prüfen, ob die eigenständige Rechtsform der kommunalen Eigenbetriebe noch nötig sind oder diese in den Gemeindehaushalt überführt werden können. Dies führt zu direkten Kosteneinsparungen in der Verwaltung sowie in den Jahresabschlüssen.

Kommunale-Eigenbetriebe.pdf

2014 - Verkehrsbelastung am Rehberg

Die CDU Fraktion stellte am 21.08.2014 den Antrag, im Bauausschuss über die Verkehrsbelastung am Rehberg zu diskutieren. Welche durch die Motorradfahrer für die Anwohner zu einer Lärmbelästigung geworden ist.

Verkerhsbelastung.pdf

2014 - Sachstandsbericht - Gardeweg und Park & Ride Parkplätze

Die CDU Fraktion beantragte am 21.08.2014 im Bauausschuss die Verkehrssituation am Gardeweg, ebenso wie die geplanten Park & Ride Parkplätze vorzustellen.

Sachstandsbericht.pdf

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